Kopernikanische Wende in Europa

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In Amerika ist es üblich, sich gegenüber Fremden immer mit Namen und Herkunftsland vorzustellen. Also zum Beispiel „Henry Miller, Arizona“. Der erste Präsident der Europäischen Zentralbank, Wim Duisenberg, wollte das nachmachen. Wenn er seine Kollegen vorstellte, nannte er bei jedem auch das Herkunftsland. Das waren bei ihm aber nicht die Nationalstaaten, sondern schlicht „Europe“. Der Chefvolkswirt etwa hieß Otmar Issing, Europe.

Das hat manch einen Besucher aus Übersee irritiert. Europa war doch keine Heimat. Es war aber die Zeit, in der der Kontinent noch eine viel stärkere Bindungskraft hatte. Diese Euphorie ist verloren gegangen. Heute klingt das anders. Der deutsche Finanzminister Scholz sagt ohne Umschweife: „Der deutsche Finanzminister ist der deutsche Finanzminister“, auch wenn er in Brüssel ist. Sein Kollege aus Den Haag, Wopke Hoekstra, verweist ganz unverblümt allein auf den Nutzen für die Niederlande, nach dem er europapolitische Vorschläge beurteilt.

Das ist eine kopernikanische Wende. Europa ist nicht mehr die Gemeinschaft, die primär um des Friedens, der gemeinsamen Werte und der gemeinsamen Geschichte und Kultur gewollt wird. Sie ist auf dem Weg zu einer Zweckgemeinschaft, die die Interessen seiner Mitglieder in der Welt besser durchsetzt. Wenn es dem eigenen Volk nutzt, ist man für Europa, wenn nicht, dann eben nicht. Großbritannien tritt aus, weil es glaubt, seine Interessen allein besser zu vertreten. Der Nationalismus treibt auch in Europa seine Blüten.

»Keine Angst, Europa fällt dadurch nicht auseinander.«

Das zeigt sich auch auf anderen Gebieten. In letzter Zeit haben sich – von der Öffentlichkeit wenig beachtet – einige Mitglieder der Gemeinschaft zu regionalen Gruppen zusammengeschlossen. Sie wollen damit ihren Interessen größere Durchsetzungskraft verleihen. Zuletzt wurde hier die „Hanseatische Liga“ gebildet. Ihr gehören – unter Führung der Niederlande – die Länder Irland, Finnland, das Baltikum sowie Schweden und Dänemark an. Sie machen sich gerade einen Namen durch ihre Opposition gegen die deutsch-französischen Pläne zur Reform des Euroraums. Da reden auch die Nicht-Euro-Länder Schweden und Dänemark kräftig mit.

Bereits seit längerem gibt es die Gruppe „Visegrád V4“. Ihr gehören Polen, Ungarn, die tschechische Republik und die Slowakei an. Ihnen geht es vor allem um die Verteidigungs- und Flüchtlingspolitik. Sie haben bereits eine gemeinsame Kampftruppe aufgestellt und unterhalten eine gemeinsame Botschaft in Südafrika. Manche empfinden auch Deutschland und Frankreich als eine solche Gruppe. Dem widersprechen Berlin und Paris allerdings vehement. Sie verstehen sich – nicht unbescheiden – nicht als Interessenvertreter, sondern als „Herz Europas“. Gemeinsame Interessen gibt es auch unter den südeuropäischen Ländern. Eine formelle Gruppe ist daraus aber nicht entstanden, jedenfalls bisher nicht.

WIRD DER EURO SCHWÄCHER?
Effektiver Wechselkurs, Anfang 1999 = 100

Wird der Euro schwächer?
Wird der Euro schwächer?

Quelle: Bundesbank

Eigentlich ist es keine Überraschung, dass sich in einer Gemeinschaft von 27 Ländern mit unterschiedlichen Interessen Gruppen bilden. Koalitionen gab es immer schon. Dass sich diese aber zu Blöcken verfestigen, ist neu. Er hat verschiedene Gründe. Einer ist, dass die „Großen“, vor allem Deutschland und Frankreich, im Vertrauen auf ihr Gewicht offenbar zu wenig Rücksicht auf die Kleineren nehmen. Diese fühlen sich überfahren. Sie sehen ihre Interessen nicht ausreichend berücksichtigt. Das ist eine Gefahr, die in der Gemeinschaft von Anfang an bestand. Der deutsche Bundeskanzler Kohl hatte, in der damals noch kleineren Gemeinschaft, stets großen Wert auf die Zustimmung der kleineren Mitglieder gelegt.

Eine Rolle spielte auch der Euro. Seine Mitglieder empfanden sich von Anfang an als etwas Besseres, gewissermaßen als „Speerspitze“ der Integration. Sie treffen sich bei vielen Ministerratssitzungen schon am Abend vorher und verständigen sich auf strittige Punkte. Am nächsten Morgen stellen sie die anderen dann vor vollendete Tatsachen. Das schürt natürlich Unmut. Der Brexit führt dazu, dass eine wichtige liberale Stimme in der EU wegfällt. Einige Länder fürchten, dann von den Staaten in Süd- und Mitteleuropa dominiert zu werden. Daher die Gründung der Hanseatischen Liga. Der Zustrom der Flüchtlinge in den letzten Jahren – und natürlich auch der Populismus in Polen und Ungarn – führte zur Bildung der Visegrád Gruppe.

Was bedeutet diese Blockbildung nun für die EU? Keine Angst, Europa fällt dadurch nicht auseinander. Es wird auch nicht schwächer. Die emotionale Bindung zwischen den Mitgliedern der EU wird aber geringer. Zudem wird die Gemeinschaft anders. Die Willensbildung wird schwieriger. Entscheidungen dauern länger. Es ändert sich auch die Richtung der EU. Sie wird liberaler, pragmatischer und offener gegenüber der Welt. Die Vertiefung der Integration, die lange Zeit immer hohe Priorität hatte, ist kein Oberziel mehr. Wenn sie stockt, wird das von vielen nicht als Beinbruch gesehen. Die Gemeinschaft wird dezentraler. Es ist nicht auszuschließen, dass auch Mitglieder austreten. Das ist in meinen Augen aber kein Unglück. Man soll niemanden in der Gemeinschaft halten, der glaubt, alleine besser auskommen zu können.

Die stärkere Südorientierung der EU, die viele durch den Brexit befürchteten, wird durch die Hanseatische Liga verhindert. Deutschland und Frankreich, als die größten Mitglieder der Gemeinschaft, sitzen nicht mehr allein im „Driver’s Seat“. Sie müssen mehr Rücksicht auf die anderen nehmen. Schließlich verliert auch der Euro seine Sonderstellung. Er ist nicht mehr die höchste Form der Integration und das Zentrum der Gemeinschaft. Schweden, Dänemark sowie die mittel- und osteuropäischen Länder, die dem Euro nicht angehören, fordern eine stärkere Berücksichtigung. Das ist für das internationale Renommee der EZB kein Nachteil. Sie verliert aber innerhalb des europäischen Institutionengefüges an Bedeutung. Es wird nicht mehr jeder dem Euro beitreten wollen. Aber auch das ist kein Fehler.

Für den Anleger

Für die Kapitalmärkte wird Europa dadurch kurzfristig nicht attraktiver. Die anstehenden Reformen wie Banken- und Kapitalmarktunion werden länger dauern. Andererseits wird Europa nicht zu einer südeuropäischen „Festung“, die einige globale Investoren befürchteten. Die Hanseatische Liga wird dafür sorgen, dass Europa offen und handels- und kapitalmarktorientiert bleibt. Sie können Ihr Geld weiter in Europa anlegen.

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